19. November 2024 agvs-upsa.ch – In diesen Tagen haben die Staustunden die Rekordhöhe von 48'800 Stunden des vergangenen Jahres überschritten. Dies zeigt klar: Die Schweiz benötigt unbedingt eine gezielte Engpassbeseitigung auf den Nationalstrassen. Genau das ist das Ziel der STEP-Vorlage, über die wir am 24. November abstimmen. Diese ist im Sinne des Autogewerbes, deshalb plädiert der AGVS für ein Ja. 


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pd/sab. Das Hauptargument der Gegnerinnen und Gegner der Vorlage sei, dass die Engpassbeseitigung zu mehr Verkehr führen wird, heisst es in der Medienmitteilung des Komitees «Ja zur Sicherung der Nationalstrassen». Alle Berechnungen und Bewertungs-Analysen des ASTRA zeigen, dass dieses Argument falsch ist. Auch die Realität spricht eine andere Sprache. Die bereits in Betrieb genommenen Ausbauten wie die «A1 6-Spur Ausbau Härkingen-Wiggertal», «A4 6-Spurausbau Blegi-Rütihof» (beide seit rund 10 Jahren in Betrieb) und die «A1 3. Tunnelröhre am Gubrist» zeigen, dass die Strategie von Bundesrat und Parlament funktioniert. Überall wurde der Ausweichverkehr auf die Nationalstrassen zurückgelenkt, die Dörfer wurden stark entlastet und die Verkehrssicherheit wurde massiv verbessert. Dies ebenfalls vor allem in den Ortschaften, wo insbesondere Fussgänger und Velofahrer von mehr Sicherheit profitieren.
 
Die Gegnerinnen und Gegner der Vorlage behaupteten auch, so das Komitee «Ja zur Sicherung der Nationalstrassen», dass bei Annahme der Vorlage der Benzinpreis steige. Das ist falsch. Das Geld für die Engpassbeseitigung ist vorhanden. Es ist von den Autofahrerinnen und -fahrern bereits bezahlt. Das vorhandene Geld ist zweckgebunden und muss zur dringenden Beseitigung von Engpässen und Stau investiert werden. Damit werden weitere Unfälle auf den nachgelagerten Strassen verhindert: Für die Sicherheit von Autofahrern, Velofahrern und Fussgängern. Auch wird so den Rettungskräften eine freie Durchfahrt ermöglicht. Es ist langfristig logisch, dass die Einnahmen aus der Mineralölsteuer sinken: Wegen der höheren Effizienz und der Elektrifizierung. Das ist nicht neu und mit Blick auf das Klima sogar erfreulich. Ebenso logisch ist, dass langfristig alle Nutzer der Strassen einen Beitrag zu deren Finanzierung leisten müssen.
 
Gemäss dem Komitee «Ja zur Sicherung der Nationalstrassen» werden entgegen der Behauptung der Gegnerinnen und Gegner bei den vorliegenden Projekten keine neuen Strassen gebaut, sondern bestehende angepasst, und zwar punktuell dort, wo es notwendig und sinnvoll ist. Damit hält sich auch der zusätzlich benötigte Platz in Grenzen, bei drei der Projekte handelt es sich um Tunnel. Insgesamt werden lediglich acht Hektaren Fruchtfolgeflächen beansprucht. Es ist weniger als 0,002 Prozent aller Fruchtfolgeflächen im Land, und entspricht nur etwas mehr als einem Drittel der Fläche eines durchschnittlichen Bauernbetriebs. Dort, wo Kulturland beansprucht werden muss, muss es an anderen Orten wieder geschaffen werden. Wo für die Nationalstrassen Fruchtfolgeflächen beansprucht werden, sind diese im gleichen Umfang und unter Berücksichtigung der Qualität mit Unterstützung der betroffenen Kantone zu kompensieren. Somit ist sichergestellt, dass die beanspruchte Fläche ausgeglichen wird. Vor diesem Hintergrund hat denn auch der Schweizer Bauernverband die Ja-Parole zu STEP gefasst.
 
Wir alle sind angewiesen auf ein funktionierendes Verkehrssystem. Schiene und Strasse dürfen nicht gegeneinander aus­ge­spielt werden. Die Nationalstrassen sind ein unverzichtbares Puzzlestück in diesem System, welches nicht gefährdet werden darf. Deshalb braucht es unbedingt ein Ja am 24. November zu den Nationalstrassen.